Medizinrecht
»Die medizinische Affinität des Anwalts verbessert die juristische Aufarbeitung.«
Dr. Daniel Koch
Beratung und Vertretung für Ärzte, Praxen und Pflegedienste

Medizinrecht für Ärzte, Praxen und Pflegedienste in Düsseldorf-Oberkassel

Wer eine Praxis gründet, ein MVZ aufbaut oder einen Pflegedienst führt, hat selten ein einzelnes Rechtsproblem. Zulassung, Vertragsarztrecht, Berufsrecht, Gesellschaftsvertrag, Mietvertrag und Abrechnung greifen ineinander, und ein Fehler an einer Stelle zeigt sich oft erst Jahre später an einer anderen, bei der Prüfung durch die Kassenärztliche Vereinigung, beim Streit mit dem Praxispartner oder bei der Abgabe der Praxis.

Ich berate und vertrete Ärzte, Zahnärzte, Apotheken, Praxen, MVZ und Pflegedienste in genau diesen Fragen, von der Gründung über die Verträge und die Zulassung bis zum Verkauf oder zur Übergabe an einen Nachfolger. Bei Kooperationen von Ärzten mit Apothekern, Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Heilpraktikern gehört die Wahl der passenden Rechtsform dazu.

Eine Praxis zu gründen, aufzubauen und zu erhalten ist für die meisten Ärzte die Aufgabe eines Berufslebens. Ich begleite sie in der Gründungs- und Wachstumsphase mit dem Blick auf die wirtschaftlichen Folgen jeder Entscheidung und später bis zum Verkauf oder zur Übergabe der Praxis an die gewünschten Nachfolger.

Kommt es zum Streit zwischen Gesellschaftern, in einer Gemeinschaftspraxis, einer Berufsausübungsgemeinschaft oder einem MVZ, vertrete ich eine Seite, verhandle über die Trennung und führe das Verfahren, wenn eine Einigung nicht möglich ist.

Zur Person

Ich bin seit 2012 Anwalt in Düsseldorf-Oberkassel, Fachanwalt für Medizinrecht und Strafverteidiger. Nach dem Fachanwaltstitel habe ich den Masterstudiengang Medizinrecht an der Universität Münster mit dem LL.M. abgeschlossen. Was mich von den meisten Kollegen unterscheidet, sind mehrere Jahre bei einem Haftpflichtversicherer. Dort habe ich mehrere hundert Schadenfälle bearbeitet, nicht nur die Ansprüche der unmittelbar Betroffenen, sondern ebenso die Regressforderungen der Krankenkassen, der Pflegekassen, der Deutschen Rentenversicherung und der Sozialhilfeträger, und mit deren Regressabteilungen selbst verhandelt. Ich weiß deshalb, wie Kassen und Versicherer eine Forderung aufbauen, berechnen und durchsetzen. Meine Einzelkanzlei führe ich in der Bürogemeinschaft Foth & Koch Rechtsanwälte an der Luegallee 108. Jedes Mandat führe ich persönlich, vom ersten Gespräch bis zum Abschluss des Verfahrens. Alles Weitere zur Verteidigung von Ärzten, Praxen und Pflegeeinrichtungen finden Sie auf drkoch.legal, zur Vertretung von Familien nach einem Geburtsschaden auf danielkoch-geburtsschadensrecht.de. Ärzte und Zahnärzte vertrete ich außerdem, wenn ihre Berufsunfähigkeitsversicherung die Leistung ablehnt.

Praxis, Zulassung und Berufsrecht

Praxisgründung und Praxisübernahme

Die Gründung oder Übernahme einer Arztpraxis ist eine der bedeutendsten unternehmerischen Entscheidungen im ärztlichen Berufsleben. Rechtlich sind dabei zahlreiche Weichen zu stellen.

  • Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung mit Bedarfsplanung, Zulassungsausschuss und Sonderbedarfszulassung
  • Wahl der Rechtsform, also Einzelpraxis, Berufsausübungsgemeinschaft, Partnerschaftsgesellschaft oder MVZ
  • Kaufvertrag bei der Praxisübernahme mit Bewertung des Praxiswerts, Haftungsrisiken, Behandlungsunterlagen und Personalübergang
  • Miet- und Nutzungsverträge für Praxisräume
  • Gesellschaftsvertrag bei gemeinschaftlichen Praxisformen

Ich begleite Sie von der ersten Planung bis zur Eintragung, rechtssicher und mit dem Blick für die wirtschaftlichen Folgen.

Berufsrecht und Approbationsrecht

Berufsrechtliche Verfahren vor der Ärztekammer oder dem Berufsgericht können die Zulassung und die Approbation eines Arztes gefährden. Ich verteidige Ärzte und Heilpraktiker in diesen Verfahren.

  • Berufsgerichtliche Verfahren
  • Verfahren vor der Ärztekammer
  • Approbationsentziehungs- und Ruhensanordnungsverfahren
  • Verfahren wegen des Vorwurfs berufswidrigen Verhaltens

Gerade wenn strafrechtliche und berufsrechtliche Vorwürfe zusammentreffen, ist eine koordinierte Verteidigung auf beiden Ebenen entscheidend. Ich kenne beide Felder.

Medizinstrafrecht und Strafverteidigung im Gesundheitswesen

Ich verteidige Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Mitarbeiter von Praxen und Kliniken in allen Strafverfahren, die mit dem Beruf zusammenhängen. Am häufigsten geht es um den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs, danach folgen Korruption im Gesundheitswesen nach den §§ 299a und 299b StGB, Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz und das Betäubungsmittelgesetz, die Verletzung der Schweigepflicht und unrichtige Gesundheitszeugnisse. Ich übernehme auch Verfahren, in denen es um den Verlauf einer Behandlung geht, also um den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung oder der fahrlässigen Tötung. Mein Ziel ist, das Verfahren so früh wie möglich zu beenden, möglichst ohne öffentliche Hauptverhandlung, und dabei die Folgen für Approbation, Zulassung und Praxis von Anfang an im Blick zu behalten, denn dort entscheidet sich häufig mehr als im Strafverfahren selbst. Machen Sie vor einem Gespräch mit mir keine Angaben zur Sache. Sie dürfen schweigen, und daraus darf Ihnen kein Nachteil entstehen. Was Sie bei einer Durchsuchung tun können und wie ich vorgehe, steht auf meiner Seite zur Strafverteidigung im Gesundheitswesen, die Einzelheiten zu den einzelnen Vorwürfen auf drkoch.legal.

Verteidigung von Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen

Kein Bereich des Gesundheitswesens wird von den Kassen und der Staatsanwaltschaft so häufig überprüft wie die Pflege. Ich verteidige ambulante Pflegedienste, Intensivpflegedienste und Pflegeeinrichtungen beim Vorwurf des Abrechnungsbetrugs, bei Durchsuchungen und in den Verfahren, die daran hängen, etwa bei Rückforderungen der Kassen, bei der Kündigung des Versorgungsvertrags und gegenüber der Heimaufsicht. Weil ich die Regressabteilungen der Kassen aus eigener Tätigkeit kenne, lese ich eine Rückforderung so, wie jemand sie liest, der solche Forderungen selbst aufgebaut hat. Alles Weitere dazu finden Sie auf drkoch.legal.

Geburtsschadensrecht für betroffene Familien

Einen eigenständigen Tätigkeitsschwerpunkt bildet das Geburtsschadensrecht. In diesem Bereich vertrete ich ausschließlich Familien, deren Kinder durch Behandlungsfehler rund um die Geburt zu Schaden gekommen sind, bundesweit und von Düsseldorf aus. Ausführliche Informationen für betroffene Eltern finden Sie auf meiner Seite www.danielkoch-geburtsschadensrecht.de.

Häufige Fragen

Brauche ich für die Praxisgründung einen Anwalt?

Formal nicht. Praktisch ist anwaltliche Begleitung bei der Praxisgründung dringend empfehlenswert. Fehler bei der Rechtsformwahl, im Kaufvertrag oder im Gesellschaftsvertrag sind später oft nur mit erheblichem Aufwand zu korrigieren. Eine sorgfältige rechtliche Gestaltung von Anfang an spart Zeit, Geld und Konflikte.

Was kann ich gegen einen KV-Regress tun?

Gegen einen Regressbescheid der KV können Sie Widerspruch einlegen, die Frist dafür ist kurz. Schicken Sie mir den Bescheid, sobald er da ist. Ich prüfe ihn und vertrete Sie im Widerspruchsverfahren und, wenn nötig, im Klageverfahren vor dem Sozialgericht.

Was passiert, wenn mir die Approbation entzogen werden soll?

Ein Approbationsentziehungsverfahren ist eines der gravierendsten Verfahren im Ärzterecht. Es bedeutet das Ende der beruflichen Tätigkeit. Handeln Sie sofort. Ich vertrete Sie in diesem Verfahren und koordiniere die Verteidigung mit etwaigen parallelen straf- oder berufsrechtlichen Verfahren.

Wann brauche ich einen Strafverteidiger im Medizinstrafrecht?

Sofort bei einer Durchsuchung Ihrer Praxis oder Klinik, bei der schriftlichen Benachrichtigung über ein Ermittlungsverfahren, bei einer Vorladung als Beschuldigter, bei Vorwürfen der Krankenkassen wegen Abrechnungsunregelmäßigkeiten oder bei Hinweisen auf ein berufsgerichtliches Verfahren. Machen Sie von Ihrem Schweigerecht Gebrauch, bis Ihre Verteidigung geordnet ist.

Kann ich als Nicht-Arzt ein MVZ gründen?

Als einzelne Person ohne Zulassung nicht. Ein MVZ können zugelassene Ärzte, zugelassene Krankenhäuser, bestimmte gemeinnützige Träger, anerkannte Praxisnetze und Kommunen gründen. Wer als Investor in die ambulante Versorgung will, geht deshalb in der Praxis über ein Krankenhaus. Welche Konstruktion trägt, hängt vom Einzelfall ab.

Kontakt

Vereinbaren Sie einen Termin unter 0211 9559 5050 oder per E-Mail an info@kanzlei-luegallee.de. Sie finden mich an der Luegallee 108, 40545 Düsseldorf.


Dr. Daniel Koch LL.M.

Rechtsanwalt
Master of Laws (Medizinrecht)
Fachanwalt für Medizinrecht

Luegallee 108
40545 Düsseldorf

Telefon 0211 9559 5050
info@kanzlei-luegallee.de
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